%0 Generic
%T Der Fall Memorial: Ist das russische "Ausländische-Agenten"-Gesetz reformierbar?
%A Burkhardt, Fabian
%K Menschenrechtskonvention
%K Menschenrechte
%K Demokratie
%K Gesetzgebung
%K Europarat
%K Russland
%K Repression
%K nichtstaatliche Organisation
%K Autoritarismus
%K Zivilgesellschaft
%K Memorial
%K Demokratieförderung
%D 2021
%X Veröffentlichungsversion
%X begutachtet
%X In: Russland-Analysen (2021) 411 ; 33-35
%X Der Antrag der Staatsanwaltschaften auf Auflösung von Memorial International und des Menschenrechtszentrums Memorial fällt in ein Zeitfenster, in dem zahlreiche systemische Akteure versuchen, das "Ausländische Agenten"-Gesetz über Änderungen zu ihren Gunsten abzuschwächen. Für Memorial - für die unabhängige Zivilgesellschaft, für kritische Medien und Privatpersonen - muss das Zeitfenster nicht unbedingt ein Hoffnungsschimmer sein. Wenn überhaupt, sind nur kosmetische Nachbesserungen zu erwarten, die auf bestimmte systemische Lobbygruppen ausgerichtet sind.
%U http://slubdd.de/katalog?TN_libero_mab2
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