%0 Generic

%T Patentgesetz unter Berücksichtigung des Europäischen Patentübereinkommens, der Regelungen zum Patent mit einheitlicher Wirkung und des Patentzusammenarbeitsvertrags mit Patentkostengesetz, Gebrauchsmustergesetz und Gesetz über den Schutz der Topographien von Halbleite

%A Keukenschrijver, Alfred

%A Engels, Rainer

%A Keukenschrijver, Alfred

%A Busse, Rudolf

%7 8., neu bearbeitete und erweiterte Auflage

%I de Gruyter

%@ 9783110326772

%K Design protection Germany

%K Patent laws and legislation Germany

%K LAW / Consumer

%K Kommentar

%K Deutschland

%D [2016]

%X Gesehen am 10.10.2016

%X Frontmatter -- -- Vorwort -- -- Inhalts -- -- Hinweise auf Datenbanken und Materialien -- -- Hinweis zur Zitierweise und zur Nomenklatur -- -- Allgemeine und abgekürzt zitierte Literatur, Lehrbücher, Kommentare und Einführungen -- -- Abkürzungen -- -- Patentgesetz -- -- Einleitung PatG -- -- Erster Abschnitt. Das Patent 1: § 1 – § 4 -- -- Erster Abschnitt. Das Patent 2: § 4 – § 10 -- -- Erster Abschnitt. Das Patent 3: § 10 – § 16a -- -- Erster Abschnitt. Das Patent 4: Anhang zu § 16a – § 25 -- -- Zweiter Abschnitt. Patentamt -- -- Dritter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentamt 1: § 34 – § 41 -- -- Dritter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentamt 2: § 42 – § 53 -- -- Dritter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentamt 3: § 54 – § 64 -- -- Vierter Abschnitt. Patentgericht -- -- Fünfter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentgericht -- -- 1. Beschwerdeverfahren -- -- 2. Nichtigkeits- und Zwangslizenzverfahren -- -- 3. Gemeinsame Verfahrensvorschriften -- -- Sechster Abschnitt. Verfahren vor dem Bundesgerichtshof -- -- 1. Rechtsbeschwerdeverfahren -- -- 2. Berufungsverfahren -- -- 3. Beschwerdeverfahren -- -- 4. Gemeinsame Verfahrensvorschriften -- -- Siebenter Abschnitt. Gemeinsame Vorschriften -- -- Achter Abschnitt. Verfahrenskostenhilfe -- -- Neunter Abschnitt. Rechtsverletzungen -- -- Zehnter Abschnitt. Verfahren in Patentstreitsachen -- -- Elfter Abschnitt. Patentberühmung -- -- Zwölfter Abschnitt. Übergangsvorschriften -- -- Patentkostengesetz -- -- Gebrauchsmustergesetz -- -- Gesetz über den Schutz der Topographien von elektronischen Halbleitererzeugnissen -- -- Einleitung HlSchG -- -- Erster Abschnitt. Der Schutz der Topographien -- -- Zweiter Abschnitt. Änderung von Gesetzen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes -- -- Dritter Abschnitt. Änderung anderer Gesetze -- -- Vierter Abschnitt. Übergangs- und Schlußvorschriften -- -- Gesetz über Arbeitnehmererfindungen -- -- Einleitung ArbEG -- -- Erster Abschnitt. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen -- -- Zweiter Abschnitt. Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten Dienst -- -- Dritter Abschnitt. Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten -- -- Vierter Abschnitt. Übergangs- und Schlussbestimmungen -- -- Gesetz über internationale Patentübereinkommen -- -- Einheitlicher Patentschutz in Europa -- -- Anhang -- -- Sachregister

%C de Gruyter

%C Berlin

%U http://slubdd.de/katalog?TN_libero_mab2