Kloos, Joachim
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Krohmer, Oskar
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Ochsner, Christian
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Ragnitz, Joachim
[Other];
Rauch, Carolin
[Other];
Schulte, Martin
[Other]
Ausgestaltung eines neuen EFRE-Förderinstruments Innovationszulage
: Gutachten im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
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Media type:
Book
Title:
Ausgestaltung eines neuen EFRE-Förderinstruments Innovationszulage
:
Gutachten im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Footnote:
EFRE = Europäischer Fonds für regionale Entwicklung
Literaturverz. S.47-51
Description:
Innovationen sind die Triebkräfte von Wachstum, der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit als auch der nachhaltigen Sicherung von Arbeitsplätzen. Hierzu unterstützt die Politik nahezu überall gezielt die Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten (FuE) von Unternehmen. Während in 26 von 34 OECD-Staaten, darunter auch in der Mehrzahl der EU-Mitgliedsländer, neben einer projektbezogenen Förderung auch eine steuerliche Förderung von FuE praktiziert wird, wird ein derartiges Instrument in Deutschland zwar schon seit längerem diskutiert, bislang jedoch noch nicht angewandt. Vor diesem Hintergrund wurden im Rahmen eines Gutachtens für den Freistaat Sachsen die Möglichkeiten diskutiert, wie ein breit angelegtes, an der steuerlichen Förderung orientiertes ausgabenseitiges Förderinstrument („Innovationszulage“) ausgestaltet werden könnte. Es wurde gezeigt, dass eine alle Stufen des Innovationsprozesses umfassende Förderung auch auf der Ausgabenseite möglich ist und gleichzeitig eine Reihe von Vorteilen gegenüber der heute praktizierten Projektförderung aufweist. Um die fiskalischen Kosten einer solchen breit angelegten Förderung zu begrenzen, wurde zudem vorgeschlagen, lediglich den Zuwachs an Innovationsaufwendungen zu subventionieren (inkrementelle Förderung). Auch in diesem Fall sind erhebliche Anstoßwirkungen zu erwarten. Im juristischen Teil des Gutachtens wurde zudem geprüft, inwiefern eine an die steuerliche FuE-Förderung angelehnte Innovationsförderung als EFRE-Förderinstrument europarechtlich zulässig ist. Auch hier konnte ein positives Votum erzielt werden.