Patentgesetz: unter Berücksichtigung des Europäischen Patentübereinkommens, der Regelungen zum Patent mit einheitlicher Wirkung und des Patentzusammenarbeitsvertrags mit Patentkostengesetz, Gebrauchsmustergesetz und Gesetz über den Schutz der Topographien von Halbleite

Medientyp: E-Book

Titel: Patentgesetz : unter Berücksichtigung des Europäischen Patentübereinkommens, der Regelungen zum Patent mit einheitlicher Wirkung und des Patentzusammenarbeitsvertrags mit Patentkostengesetz, Gebrauchsmustergesetz und Gesetz über den Schutz der Topographien von Halbleite

Weitere Titel: Kurztitel: PatG

Enthält: Frontmatter -- -- Vorwort -- -- Inhalts -- -- Hinweise auf Datenbanken und Materialien -- -- Hinweis zur Zitierweise und zur Nomenklatur -- -- Allgemeine und abgekürzt zitierte Literatur, Lehrbücher, Kommentare und Einführungen -- -- Abkürzungen -- -- Patentgesetz -- -- Einleitung PatG -- -- Erster Abschnitt. Das Patent 1: § 1 – § 4 -- -- Erster Abschnitt. Das Patent 2: § 4 – § 10 -- -- Erster Abschnitt. Das Patent 3: § 10 – § 16a -- -- Erster Abschnitt. Das Patent 4: Anhang zu § 16a – § 25 -- -- Zweiter Abschnitt. Patentamt -- -- Dritter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentamt 1: § 34 – § 41 -- -- Dritter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentamt 2: § 42 – § 53 -- -- Dritter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentamt 3: § 54 – § 64 -- -- Vierter Abschnitt. Patentgericht -- -- Fünfter Abschnitt. Verfahren vor dem Patentgericht -- -- 1. Beschwerdeverfahren -- -- 2. Nichtigkeits- und Zwangslizenzverfahren -- -- 3. Gemeinsame Verfahrensvorschriften -- -- Sechster Abschnitt. Verfahren vor dem Bundesgerichtshof -- -- 1. Rechtsbeschwerdeverfahren -- -- 2. Berufungsverfahren -- -- 3. Beschwerdeverfahren -- -- 4. Gemeinsame Verfahrensvorschriften -- -- Siebenter Abschnitt. Gemeinsame Vorschriften -- -- Achter Abschnitt. Verfahrenskostenhilfe -- -- Neunter Abschnitt. Rechtsverletzungen -- -- Zehnter Abschnitt. Verfahren in Patentstreitsachen -- -- Elfter Abschnitt. Patentberühmung -- -- Zwölfter Abschnitt. Übergangsvorschriften -- -- Patentkostengesetz -- -- Gebrauchsmustergesetz -- -- Gesetz über den Schutz der Topographien von elektronischen Halbleitererzeugnissen -- -- Einleitung HlSchG -- -- Erster Abschnitt. Der Schutz der Topographien -- -- Zweiter Abschnitt. Änderung von Gesetzen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes -- -- Dritter Abschnitt. Änderung anderer Gesetze -- -- Vierter Abschnitt. Übergangs- und Schlußvorschriften -- -- Gesetz über Arbeitnehmererfindungen -- -- Einleitung ArbEG -- -- Erster Abschnitt. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen -- -- Zweiter Abschnitt. Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im privaten Dienst -- -- Dritter Abschnitt. Erfindungen und technische Verbesserungsvorschläge von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst, von Beamten und Soldaten -- -- Vierter Abschnitt. Übergangs- und Schlussbestimmungen -- -- Gesetz über internationale Patentübereinkommen -- -- Einheitlicher Patentschutz in Europa -- -- Anhang -- -- Sachregister

Beteiligte: Keukenschrijver, Alfred [VerfasserIn]; Busse, Rudolf [BegründerIn des Werks]; Engels, Rainer [VerfasserIn]

Erschienen: Berlin; Boston: de Gruyter, [2016]

Ausgabe: 8., neu bearbeitete und erweiterte Auflage

Umfang: 1 Online-Ressource (LI, 3175 Seiten)

Sprache: Deutsch

DOI: 10.1515/9783110326772

ISBN: 9783110326772

Identifikator:

RVK-Notation: PE 710 : Gesetzestexte und Kommentare

Schlagwörter: Deutschland
Deutschland
Deutschland
Deutschland
Deutschland
Deutschland

Entstehung:

Anmerkungen: In German
Mode of access: Internet via World Wide Web

Beschreibung: Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen die umfassendste Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur hierzu sind vollständig und aktuell erfasst. Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Änderungen kommentierter Gesetze bis Juni 2016. Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter aus der Verletzungsgerichtsbarkeit sowie ein erfahrener Praktiker aus dem Deutschen Patent- und Markenamt.

Das renommierte Standardwerk bietet mit der Kommentierung des Patentgesetzes, des Patentkostengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommen eine aktuelle und umfassende Darstellung des gesamten Patentrechts.

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