Die Haftung der Intermediäre im Internationalen Immaterialgüterrecht: Vorgaben und Grenzen von Territorialitätsprinzip und Schutzlandanknüpfung

Media type: E-Book; Thesis

Title: Die Haftung der Intermediäre im Internationalen Immaterialgüterrecht : Vorgaben und Grenzen von Territorialitätsprinzip und Schutzlandanknüpfung

Contains: Cover; A. Einleitung; I. Kontext der Dissertation; II. Gegenstand der Untersuchung; III. Gang der Darstellung; B. Vorgaben an das Kollisionsrecht; I. Territorialität der Immaterialgüterrechte; Bedeutung des Territorialitätsprinzips; a) territorial beschränkte Wirkung der subjektiven Immaterialgüterrechte; b) Unabhängigkeit der einzelnen nationalen Schutzrechte; c) Bestätigung des Territorialitätsprinzips durch die internationalen Konventionen; d) Öffnung des Territorialitätsprinzips für im Ausland verwirklichte Sachverhaltselemente und völkerrechtliche Grenzen
2. Begründung des Territorialitätsprinzips a) Territorialität aufgrund gesetzlicher Begründung der Immaterialgüterrechte; b) Territorialität aufgrund hoheitlicher Verleihung der Immaterialgüterrechte; c) Territorialität der Immaterialgüterrechte als Ausdruck der eigenen Wirtschaftspolitik; d) Das Territorialitätsprinzip als anerkanntes Ordnungsprinzip; e) Rechtfertigung des Territorialitätsprinzips auch vor dem Hintergrund einer zunehmenden Öffnung der nationalen Wirtschaftsordnungen
aa) Herausforderung des Territorialitätsprinzips durch die Globalisierung der Wirtschaft und die Globalität des Internets bb) Lösungsmöglichkeiten unter Beibehaltung des Territorialitätsprinzips; 3. Auswirkungen des Territorialitätsprinzips auf kollisionsrechtlicher Ebene; a) das Territorialitätsprinzip als kollisionsrechtlich zu berücksichtigendes Prinzip; b) Territorialitätsprinzip und kollisionsrechtliche Schutzlandanknüpfung; aa) die Schutzlandanknüpfung als klassische Anknüpfung des Internationalen Immaterialgüterrechts
bb) Vorgabe der Schutzlandanknüpfung für Entstehung, Inhalt, Bestand und Schutzumfang der Immaterialgüterrechte cc) Bestimmung und Lokalisierung der Verletzungshandlung nach dem Recht des Erteilungsstaates; dd) Geltungsanspruch der Schutzlandanknüpfung für die Verletzungsfolgen; c) Auswirkungen des Territorialitätsprinzips auf die kollisionsrechtliche Behandlung der Haftung für die Ermöglichung von Immaterialgüterrechtsverletzungen
d) Einschränkung der extraterritorialen Rechtsanwendung in Rücksicht auf die von hoheitlichen Interessen geprägten wirtschaftsordnungspolitischen Entscheidungen der nationalen Gesetzgeber II. Eingeschränkte kollisionsrechtliche Vorgaben der internationalen Konventionen; 1. Der fremdenrechtliche Ausgangspunkt der internationalen Konventionen; 2. Mittelbarer kollisionsrechtlicher Gehalt des Inländerbehandlungsgrundsatzes; a) Gebot der Anwendung derselben Sachnormen; b) Ausschluss der Staatsangehörigkeit als Anknüpfungsmoment
c) Unvollständigkeit der aus dem Inländerbehandlungsgrundsatz herleitbaren kollisionsrechtlichen Aussagen

Contributor: Neumann, Sophie [VerfasserIn]

Corporation: Ludwig-Maximilians-Universität München

imprint: München: C.H.Beck, 2014
Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 2014
Baden-Baden: Nomos [u.a.], 2014

Issue: 1. Auflage

Extent: 1 Online-Ressource (534 Seiten)

Language: German

DOI: 10.5771/9783845260471

ISBN: 9783845260471

Identifier:

RVK notation: PS 3840 : Zivilverfahrensrecht, Internationales Privatrecht
PU 1547 : Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Patentrecht

Keywords: Deutschland > Frankreich > USA > Europäische Union > Immaterialgut > Rechtsgutverletzung > Internet > Haftung > Kollisionsrecht > Schutzlandprinzip > Territorialitätsprinzip

Origination:

University thesis: Dissertation, Ludwig-Maximillians-Universität München, 2014

Footnote: Description based upon print version of record

Description: Das Buch behandelt die Haftung der Intermediäre aus der Sicht des Internationalen Privat und Zivilverfahrensrechts. Im Mittelpunkt steht die Frage, welches Recht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten, wie sie typischerweise im Internet entstehen, über die Haftung des Intermediärs, der eine Immaterialgüterrechtsverletzung durch Bereitstellen einer Plattform oder eines Zugangsdienstes ermöglicht, entscheidet. Ausgehend von den Vorgaben des immaterialgüterrechtlichen Territorialitätsprinzip und der darauf aufbauenden Schutzlandanknüpfung sowie deren Grenzen, den Vorgaben des Unionsrechts und der materiellrechtlichen Ausgestaltung verschiedener Formen der Haftung für die Ermöglichung von Immaterialgüterrechtsverletzungen im deutschen, französischen und US-amerikanischen Recht wird für die Haftung der Intermediäre eine eigenständige kollisionsrechtliche Anknüpfung befürwortet, die zur Anwendung eines vorhersehbaren Rechts führt

Access State: Open Access

Rights information: Attribution (CC BY)

Die Haftung der Intermediäre im Internationalen Immaterialgüterrecht - [1. Auflage]

Bookmarks

Search in field:

Recently searched for: