Verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen

Media type: E-Book

Title: Verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen

Contains: Vorwort; Inhaltsverzeichnis; I Einleitung; 1 Problemstellung; I. Ein aktueller Beispielfall; II. Die sich aus dem Beispielfall ergebenden Grundfragen; 2 Klärung des Untersuchungsgegenstands und der Grundbegriffe; I. Untersuchungsgegenstand; II. Erläuterung der Terminologie; II Kurzer Überblick über die Entstehungsgeschichte der gesetzlichen Regelungen verdeckter Ermittlungsmaßnahmen; 3 Entwicklung bis zur Reichsgründung 1871; I. Antike; II. Mittelalterlicher Strafprozess; III. Neuzeit; 4 Entwicklung von 1871 bis in die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg
I. Kodifikation strafprozessualer Befugnisse zu verdeckten Ermittlungsmaßnahmen bis 1933II. Missbrauch verdeckter Ermittlungsmaßnahmen durch Diktaturen ab 1933; 5 Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland; I. Diskussion um das allgemeine Persönlichkeitsrecht und technische Überwachungsmaßnahmen bis 1968; II. Änderungen durch das G-10-Gesetz 1968; III. Weitere Änderungen bis 1992; IV. Wesentliche Änderungen von 1992 bis 2007; V. Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung 2007; VI. Zwischenergebnis; III Verfassungsrechtliche Vorgaben
6 Verhältnis zwischen Verfassungsrecht und StrafprozessrechtI. Ausdrückliche Regelungen und Lücken im Grundgesetz; II. Offene Fragen; III. Streit um die Einflussnahme des Verfassungsrechts auf die Eigenständigkeit der StPO; IV. Konsequenzen für die Regelung verdeckter strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen; 7 Klärung des Eingriffsbegriffs; I. Funktionale Einordnung des Eingriffsbegriffs in die Grundrechtsdogmatik; II. Klassischer Eingriffsbegriff; III. Moderner Eingriffsbegriff; IV. Zwischenergebnis; 8 Freiheitsgrundrechte und Menschenwürdeschutz
IX. Freiheitsgrundrechte aus Art. 4 ff. GGX. Weitere Grundrechte?; 9 Vorbehalt des Gesetzes; I. Bestimmtheitsgrundsatz; II. Verhältnismäßigkeit; 10 Bedingter Anspruch auf Offenheit strafprozessualer Überwachung; I. Ansatz des BVerfG: Verstärkungswirkung der Heimlichkeit; II. Ansätze in der Literatur; III. Eigene Schlussfolgerung aus dem Recht auf Freiheit von Einschüchterung; IV Die allgemeinen Voraussetzungen der strafprozessualen verdeckten Ermittlungsmaßnahmen; 11 Übersichten; I. Die grundlegenden Strukturelemente der einzelnen Eingriffstatbestände
II. Tabellarische Übersicht zu den einzelnen Maßnahmen
Erster Teil: Einleitung: Problemstellung -- Klärung des Untersuchungsgegenstands und der Grundbegriffe.- Zweiter Teil: Kurzer Überblick über die Entstehungsgeschichte der gesetzlichen Regelungen verdeckter Ermittlungsmaßnahmen: Entwicklung bis zur Reichsgründung 1871 -- Entwicklung von 1871 bis in die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg -- Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland -- Dritter Teil: Verfassungsrechtliche Vorgaben: Verhältnis zwischen Verfassungsrecht und Strafprozessrecht -- Klärung des Eingriffsbegriffs -- Freiheitsgrundrechte und Menschenwürdeschutz -- Vorbehalt des Gesetzes -- Bedingter Anspruch auf Offenheit strafprozessualer Überwachung -- Vierter Teil: Die allgemeinen Voraussetzungen der strafprozessualen verdeckten Ermittlungsmaßnahmen: Übersichten -- „Bestimmte Tatsachen“, die den Verdacht einer Straftat "begründen" -- Anlasstaten -- Subsidiaritätsklauseln -- Kernbereichsschutz -- Anordnungskompetenzen -- Rechtsschutz -- Berichts- und Löschungspflichten -- Sog. Annexbefugnisse -- Allgemeine ungeschriebene Verhältnismäßigkeitsklausel.- Fünfter Teil: Besondere Voraussetzungen: Postbeschlagnahme gemäß §§ 97, 99, 100 StPO -- Datenabgleich, "Rasterfahndung" gemäß § 98a StPO -- Telekommunikationsüberwachung gemäß §§ 100a, 100b StPO -- Akustische Wohnraumüberwachung, so genannter "großer Lauschangriff" gemäß §§ 100c, 100d StPO -- Akustische Überwachung außerhalb von Wohnungen gemäß § 100f StPO -- Verkehrsdatenerhebung gemäß § 100g StPO -- Einsatz technischer Observationsmittel gemäß § 100h StPO -- IMSI-Catcher gemäß § 100i StPO -- Sog. Kleine-Online-Durchsuchung gemäß § 110 Abs. 3 StPO -- Verdeckter Ermittler gemäß §§ 110a-110c StPO -- Datenspeicherung bei polizeilichen Kontrollen gemäß § 163d StPO -- Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung gemäß § 163e StPO -- Längerfristige Observation gemäß § 163f StPO -- Generalklausel für unspezifische verdeckte Ermittlungsmaßnahmen gemäß § 161 Abs. 1 S. 1 i. V. m. § 163 S. 2 StPO -- Die Zulässigkeit der Kombination unterschiedlicher Maßnahmen -- Sechster Teil: Erforderlichkeit einer Neuordnung der verdeckten strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen: Vorschläge für gesetzliche Neuregelungen -- Siebter Teil: Ergebnisse: Zusammenfassung der Ergebnisse -- Tabellarische Übersicht der Auswirkungen auf die einzelnen Regelungen..

Contributor: Bode, Thomas A. [Author]

imprint: Berlin; Heidelberg: Springer, 2012

Extent: Online-Ressource (XXXI, 522 S, digital)

Language: German

DOI: 10.1007/978-3-642-32661-5

ISBN: 9783642326615

Identifier:

RVK notation: PH 4950 : V-Leute und verdeckte Ermittler
PH 4940 : Überwachung des Fernmeldeverkehrs, Einsatz technischer Mittel

Keywords: Deutschland > Ermittlungsverfahren > Verdeckte Ermittlung > Grundrechtsschutz

Origination:

Footnote: Description based upon print version of record

Description: Klappentext: Die Heimlichkeit ist kleinster gemeinsamer Nenner und zugleich dogmatischer Problempunkt der verdeckten strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen. Entspricht Heimlichkeit dem Zwang zu selbstbelastenden Aussagen? Warum können rein beobachtende Maßnahmen überhaupt die grundrechtlich geschützten Freiheiten des Einzelnen verkürzen? Sind die Vorschriften der StPO Rechtfertigungen für solche Eingriffe oder hierfür zu unbestimmt und unverhältnismäßig? In welchen Fällen scheitert eine Rechtfertigung an der Missachtung der Menschenwürde? Antworten auf diese Fragen sind nicht nur für eine fundamentale Kritik der verdeckten Maßnahmen und ihrer Regelungen notwendig. Sie sind auch unverzichtbar, um die Vorschriften der verdeckten Maßnahmen in der StPO verstehen und sinnvoll auslegen zu können. Mit einem eigenständigen Ansatz zur Beantwortung der Grundlagenfragen werden anwendungsbezogene Lösungsvorschläge erarbeitet, die auch aktuelle Spezialprobleme wie die Online-Durchsuchung und die Quellen-TKÜ betreffen.

Inhaltsverzeichnis: Erster Teil: Einleitung: Problemstellung -- Klärung des Untersuchungsgegenstands und der Grundbegriffe -- Zweiter Teil: Kurzer Überblick über die Entstehungsgeschichte der gesetzlichen Regelungen verdeckter Ermittlungsmaßnahmen: Entwicklung bis zur Reichsgründung 1871 -- Entwicklung von 1871 bis in die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg -- Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland -- Dritter Teil: Verfassungsrechtliche Vorgaben: Verhältnis zwischen Verfassungsrecht und Strafprozessrecht -- Klärung des Eingriffsbegriffs -- Freiheitsgrundrechte und Menschenwürdeschutz -- Vorbehalt des Gesetzes -- Bedingter Anspruch auf Offenheit strafprozessualer Überwachung -- Vierter Teil: Die allgemeinen Voraussetzungen der strafprozessualen verdeckten Ermittlungsmaßnahmen: Übersichten -- "Bestimmte Tatsachen", die den Verdacht einer Straftat "begründen" -- Anlasstaten -- Subsidiaritätsklauseln -- Kernbereichsschutz -- Anordnungskompetenzen -- Rechtsschutz -- Berichts- und Löschungspflichten -- Sog. Annexbefugnisse -- Allgemeine ungeschriebene Verhältnismäßigkeitsklausel -- Fünfter Teil: Besondere Voraussetzungen: Postbeschlagnahme gemäß §§ 97, 99, 100 StPO -- Datenabgleich, "Rasterfahndung" gemäß § 98a StPO -- Telekommunikationsüberwachung gemäß §§ 100a, 100b StPO -- Akustische Wohnraumüberwachung, so genannter "großer Lauschangriff" gemäß §§ 100c, 100d StPO -- Akustische Überwachung außerhalb von Wohnungen gemäß § 100f StPO -- Verkehrsdatenerhebung gemäß § 100g StPO -- Einsatz technischer Observationsmittel gemäß § 100h StPO -- IMSI-Catcher gemäß § 100i StPO -- Sog. Kleine-Online-Durchsuchung gemäß § 110 Abs. 3 StPO -- Verdeckter Ermittler gemäß §§ 110a-110c StPO -- Datenspeicherung bei polizeilichen Kontrollen gemäß § 163d StPO -- Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung gemäß § 163e StPO -- Längerfristige Observation gemäß § 163f StPO -- Generalklausel für unspezifische verdeckte Ermittlungsmaßnahmen gemäß § 161 Abs. 1 S. 1 i. V. m. § 163 S. 2 StPO -- Die Zulässigkeit der Kombination unterschiedlicher Maßnahmen -- Sechster Teil: Erforderlichkeit einer Neuordnung der verdeckten strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen: Vorschläge für gesetzliche Neuregelungen -- Siebter Teil: Ergebnisse: Zusammenfassung der Ergebnisse -- Tabellarische Übersicht der Auswirkungen auf die einzelnen Regelungen.

Search in field:

Recently searched for: