• Media type: E-Book; Thesis
  • Title: Völkerrechtsverbrechen und Verfolgungsermessen : § 153f StPO im System völkerrechtlicher Strafrechtspflege
  • Contains: Abkürzungsverzeichnis ; Einleitung ; A. Einführende Skizze und Problemaufriss ; B. Gegenstand, Ausgangspunkt und Konzeption ; C. Zielsetzung ; Erster Teil: Grundbegriffe ; A. Jurisdiktion und Strafgewalt ; I. Völkerrechtliche und staatsrechtliche Dimension der Strafgewalt ; II. Originäre und derivative Strafgewalt ; III. Unterschiedliche Aspekte von Strafgewalt ; 1. Rechtssetzungsgewalt: jurisdiction to prescribe ; 2. Rechtsprechungsgewalt: jurisdiction to adjudicate ; 3. Strafrechtliche Ermittlungsgewalt: jurisdiction to investigate ; 4. Vollzugsgewalt: jurisdiction to enforce
    IV. Die Aspekte der Strafgewalt im deutschen Recht V. Zusammenfassung ; B. Verfolgungsermessen ; I. Legalitätsprinzip ; 1. Inhalt und Begründung ; 2. Umfang und Geltungsvoraussetzungen ; a. Anfangsverdacht ; b. Vorermittlungen zur Klärung des Anfangsverdachts ; 3. Keine Einschränkung bei fehlenden Aufklärungschancen ; II. Opportunitätsgeprägte Regelungen ; 1. Inhalt ; 2. Begründung und Einteilung der Opportunitätsvorschriften ; 3. Umfang und Geltungsvoraussetzungen ; 4. Standort des Entscheidungsspielraums ; 5. Ermessensausübung und rechtliche Bindungen
    a. Keine rechtsfreien Entscheidungsspielräume b. Grad und Maß rechtlicher Bindungen ; III. Zusammenfassung ; C. Völkerrechtsverbrechen ; I. Völkerrechtliche Straftatbestände ; II. "Staatliches" Völkerstrafrecht ; III. Zusammenfassung ; Zweiter Teil: Das System völkerrechtlicher Strafrechtspflege als rechtliches Entscheidungsumfeld ; A. Quelle der völkerrechtlichen Strafgewalt: Straf-Recht jenseits des Staates? ; I. Die Entwicklung der Völkerrechtsordnung Vom Staat zur internationalen Gemeinschaft ; 1. Traditionelle Völkerrechtskonzeption ; 2. Moderne Völkerrechtskonzeption
    a. Gemeinschaftsinteressen b. Die internationale Gemeinschaft ; c. Rechtsinstrumente zum Schutz der Gemeinschaftsinteressen ; aa. ius-cogens-Normen: Legislative Funktion der internationalen Gemeinschaft ; bb. erga-omnes-Verpflichtungen: Die internationale Gemeinschaft als Rechteinhaberin ; d. Partielle Völkerrechtssubjektivität der internationalen Gemeinschaft ; II. Moderne Völkerrechtskonzeption und Völkerstrafrecht ; 1. Schutz von Gemeinschaftsinteressen ; 2. ius-cogens-Normen und Völkerstrafrecht ; 3. erga-omnes-Verpflichtungen und Völkerstrafrecht
    4. Völkerstrafrecht: ius puniendi der internationalen Gemeinschaft III. Abgrenzung zur zwischenstaatlichen Kooperation in Strafsachen ; IV. Zusammenfassung ; B. Durchsetzung von Völkerstrafrecht ; I. Tatnahe Staaten ; 1. Quelle der Strafgewalt ; a. "Gewöhnliche" staatliche Strafgewalt ; b. Duale Strafgewalt tatnaher Staaten ; 2. Gerichtsbarkeit tatnaher Staaten ; a. Pflicht zur Strafverfolgung ; b. Keine Durchsetzung von Völkerstrafrecht mittels "gewöhnlicher" Straftatbestände ; 3. Die Rolle des Verletztenstaates ; II. Supra- und internationale Strafgerichte ; 1. Die ad-hoc-Tribunale
    a. Quelle der Strafgewalt
  • Contributor: Geneuss, Julia [VerfasserIn]
  • Corporation: Humboldt-Universität zu Berlin
  • imprint: Bern: Stämpfli, 2013
    Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 2013
  • Published in: Schriften zum internationalen und europäischen Strafrecht ; 7
    Internationales Recht
  • Issue: 1. Auflage
  • Extent: 1 Online-Ressource (363 Seiten)
  • Language: German
  • DOI: 10.5771/9783845246727
  • ISBN: 9783845246727; 9783848703548
  • Identifier:
  • RVK notation: PR 2210 : Staat / Völkerrechtliche Verantwortlichkeit
    PH 4980 : Offizialprinzip, Akkusationsprinzip, Legalitätsprinzip, Opportunitätsprinzip; Klageerhebung
    PH 6050 : Vergleichendes Strafprozessrecht
  • Keywords: Deutschland > Deutschland > Völkerrechtliches Verbrechen > Strafverfolgung > Staatsanwaltschaft > Ermessen
    Deutschland > Völkerrechtliches Verbrechen > Strafverfolgung
  • Origination:
  • University thesis: Dissertation, Humboldt-Universität Berlin, 2013
  • Footnote:
  • Description: In den ersten zehn Jahren seit Inkrafttreten des Völkerstrafgesetzbuchs hat sich eine Norm zum Dreh- und Angelpunkt des „deutschen Völkerstrafrechts“ herauskristallisiert: § 153f StPO. Danach liegt die Entscheidung über die Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen im Ermessen des Generalbundesanwalts. Diese Untersuchung konturiert und strukturiert dieses Ermessen. Dazu werden die rechtlichen Erwägungen und Interessen identifiziert, die bei der Entscheidung über die Einleitung eines deutschen Völkerstrafverfahrens zu berücksichtigen und gegeneinander abzuwägen sind. Völkerrechtstheoretische Grundlage und wesentlicher Teil des rechtlichen Entscheidungsumfelds ist dabei das sich konsolidierende, auf dem ius puniendi der internationalen Gemeinschaft basierende Mehrebenensystem völkerrechtlicher Strafrechtspflege. Übergeordnetes Ziel der Arbeit ist es, eine vernünftige, verlässliche, für die betroffenen Staaten akzeptable und für Drittstaaten praktikable Handhabung der absolut universellen Jurisdiktion zu entwickeln
  • Access State: Open Access
  • Rights information: Attribution (CC BY)