Richter, Wolfgang
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Stiftung Wissenschaft und Politik
Moskau zieht zusätzliche Truppen nahe der Ukraine und auf der Krim wieder ab
: um die Lage zu stabilisieren, muss militärische Zurückhaltung vereinbart werden
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Moskau zieht zusätzliche Truppen nahe der Ukraine und auf der Krim wieder ab
:
um die Lage zu stabilisieren, muss militärische Zurückhaltung vereinbart werden
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Militärische Großübungen im Umfeld von Krisengebieten dienen nicht nur der Ausbildung. Mit ihnen senden Staaten politische Signale. Solche Manöver verstärken Bedrohungsperzeptionen und bergen die Gefahr der Eskalation. Als Moskau ab Ende März 2021 seine Truppenpräsenz östlich der Ukraine und auf der Krim erhöhte, warnten der ukrainische Präsident Selenskyj und westliche Militärexperten, Russland könne die Ukraine angreifen. Moskau beschuldigte Kiew, die Lage im Donbass zu verschärfen. Die Nato versicherte Kiew ihrer Solidarität. Auch das Manöver Defender Europe 21, das im März unter US-Führung begann, enthält eine politische Botschaft an Alliierte und Russland. Teile der bisher größten Militärübung von Nato-Staaten auf dem Balkan finden in unmittelbarer Nachbarschaft zur Ukraine statt. Moskau erklärte am 22. April die "Ausbildung" für beendet und kündigte an, bis zum 1. Mai die Truppen zurückzuverlegen. Doch die Lage bleibt instabil. Um Berechenbarkeit wiederherzustellen, müssen gegenseitige militärische Beschränkungen vereinbart werden. Dazu sollte die Allianz das Gespräch mit Moskau suchen.