• Media type: E-Article
  • Title: Zankapfel Schuldenbremse: Bewährtes Instrument auch in Krisenzeiten?
  • Contributor: Schuknecht, Ludger [Author]; Schaltegger, Christoph A. [Author]; Salvi, Michele [Author]; Schnellenbach, Jan [Author]; Lenk, Thomas [Author]; Bender, Christian [Author]; Hesse, Mario [Author]; Wagner, Gert G. [Author]; Korioth, Stefan [Author]; Gründler, Klaus [Author]; Heil, Philipp [Author]; Potrafke, Niklas [Author]; Niepelt, Dirk [Author]
  • imprint: München: ifo Institut - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München, 2021
  • Language: German
  • ISSN: 0018-974X
  • Keywords: H63 ; Öffentlicher Haushalt ; Finanzpolitik ; H72 ; Öffentliche Schulden ; Schuldenbremse
  • Origination:
  • Footnote: Diese Datenquelle enthält auch Bestandsnachweise, die nicht zu einem Volltext führen.
  • Description: Nach Ansicht von Ludger Schuknecht, ehem. OECD und Bundesministerium der Finanzen, sollte mit dem absehbaren Ende der Covid-19-Krise die Schuldenbremse wieder angewendet werden. Sie garantiere, dass Deutschland seinen zukünftigen Herausforderungen gewachsen ist. Zudem sei sie pro-europäisch, weil solide Staatsfinanzen die Grundvoraussetzung für Vertrauen und Solidarität in Europa und die Unabhängigkeit der europäischen Zentralbank seien. Christoph A. Schaltegger und Michele Salvi, Universität Luzern, zeigen am Beispiel der Schweiz, dass die Schuldenbremse für eine nachhaltige, wachstumsfördernde und konjunkturverträgliche Finanzpolitik kein Hindernis ist. So verfüge die Schweiz, aber auch Deutschland, gerade wegen der Schuldenbremse über die nötigen Spielräume für eine expansive Fiskalpolitik. Jan Schnellenbach, Technische Universität Cottbus-Senftenberg, sieht die Schuldenbremse nach dem Ende der Covid-Krise vor ihrer ersten echten Bewährungsprobe. Es werde sich zeigen, ob sich die Politik auch unter schwierigeren Bedingungen als im Vorkrisenjahrzehnt an die Regel gebunden fühle. Es gebe keinen Grund, die Schuldenbremse nach 2022 zu umgehen oder aufzuweichen, da mögliche Fehlentwicklungen, wie zu geringe Investitionsausgaben, auch bei unveränderter Schuldenbremse korrigiert werden könnten. Thomas Lenk, Christian Bender und Mario Hesse, Universität Leipzig, stellen die Frage, ob eine flexiblere Ausgestaltung der derzeit geltenden Regelungen zielführend wäre. Langfristig sollte über eine Modifizierung der Schuldenbremse nachgedacht werden. Dies bedeute aber nicht, Fiskalregeln generell als ungeeignet zu stilisieren. So könnte beispielsweise die Investitionstätigkeit des Staates ein wichtiges Kriterium sein. Gert G. Wagner, DIW, Berlin, fragt aus Anlass der Schuldenbremse-Diskussion, wie sinnvoll die (Selbst-)Bindung der (Wirtschafts-)Politik an einfache, eindimensionale quantitative Indikatoren ist. Ein einzelner Indikator könne nicht verschiedene Ziele, und insbesondere Zielkonkurrenz, abbilden. Solche ...
  • Access State: Open Access