Evaluation der Zukunftsfestigkeit des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes II im kommunalen Finanzausgleich des Freistaates Sachsen: Gutachten im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

Medientyp: Buch

Titel: Evaluation der Zukunftsfestigkeit des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes II im kommunalen Finanzausgleich des Freistaates Sachsen : Gutachten im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen

Beteiligte: Eck, Alexander [Sonstige Person, Familie und Körperschaft]; Ragnitz, Joachim [Sonstige Person, Familie und Körperschaft]; Steinbrecher, Johannes [Sonstige Person, Familie und Körperschaft]; Thater, Christian [Sonstige Person, Familie und Körperschaft]

Körperschaft: Sachsen, Sächsisches Staatsministerium der Finanzen

Erschienen: München: Ifo-Inst. für Wirtschaftsforschung, 2012

Umfang: 118 S; Kt., graph. Darst; 210 mm x 150 mm

Sprache: Deutsch

ISBN: 9783885125327

RVK-Notation: QL 020 : Finanzwirtschaft untergeordneter Gebietskörperschaften
QL 221 : Bundesrepublik Deutschland
QL 030 : Finanzausgleich
MG 29980 : Kommunalpolitik
MF 9100 : Finanz- und Wirtschaftspolitik
QC 130 : Allgemeines

Schlagwörter: Sachsen > Kommunaler Finanzausgleich > Steuergerechtigkeit
Sachsen > Kommunaler Finanzausgleich > Steuergerechtigkeit

Entstehung:

Anmerkungen: Literaturverz. S.89-92

Beschreibung: Die kreisangehörigen Gemeinden, Kreisfreien Städte und Landkreise im Freistaat Sachsen müssen die Ausgaben, die bei der Erfüllung eigener sowie ihnen übertragener Aufgaben entstehen, selbst tragen. Dazu erhalten sie Zuweisungen vom Land, die eine Ergänzung zu den eigenen Einnahmen darstellen. Die Höhe und Verteilung der Zuweisungen wird durch den kommunalen Finanzausgleich geregelt. Ein zentrales Element ist dabei der Gleichmäßigkeitsgrundsatz II, welcher die Aufteilung der Schlüsselmasse auf die Kreisfreien Städte und den kreisangehörigen Raum festlegt. Hierbei wird ausgehend von unterschiedlichen Niveaus eine gleichförmige Entwicklung der Pro-Kopf-Finanzkraft in beiden Regionen angestrebt. Im Zuge des demographischen Wandels wird sich die Bevölkerungsstruktur in Sachsen jedoch verändern. Das Gutachten untersucht daher die zukünftige Sachgerechtigkeit der jetzigen Regelung unter Berücksichtigung des demographischen Wandels. Neben der Bevölkerungsabnahme, von der vorwiegend der kreisangehörige Raum betroffen ist, kommt es zusätzlich zu einer Verschiebung der Altersstruktur. Unter Ermittlung der zukünftigen Bedarfe wird abgeleitet, ob die Regelungen des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes II oder des Kommunalen Finanzausgleichs insgesamt angepasst werden müssen.

Die kreisangehörigen Gemeinden, Kreisfreien Städte und Landkreise im Freistaat Sachsen müssen die Ausgaben, die bei der Erfüllung eigener sowie ihnen übertragener Aufgaben entstehen, selbst tragen. Dazu erhalten sie Zuweisungen vom Land, die eine Ergänzung zu den eigenen Einnahmen darstellen. Die Höhe und Verteilung der Zuweisungen wird durch den kommunalen Finanzausgleich geregelt. Ein zentrales Element ist dabei der Gleichmäßigkeitsgrundsatz II, welcher die Aufteilung der Schlüsselmasse auf die Kreisfreien Städte und den kreisangehörigen Raum festlegt. Hierbei wird ausgehend von unterschiedlichen Niveaus eine gleichförmige Entwicklung der Pro-Kopf-Finanzkraft in beiden Regionen angestrebt. Im Zuge des demographischen Wandels wird sich die Bevölkerungsstruktur in Sachsen jedoch verändern. Das Gutachten untersucht daher die zukünftige Sachgerechtigkeit der jetzigen Regelung unter Berücksichtigung des demographischen Wandels. Neben der Bevölkerungsabnahme, von der vorwiegend der kreisangehörige Raum betroffen ist, kommt es zusätzlich zu einer Verschiebung der Altersstruktur. Unter Ermittlung der zukünftigen Bedarfe wird abgeleitet, ob die Regelungen des Gleichmäßigkeitsgrundsatzes II oder des Kommunalen Finanzausgleichs insgesamt angepasst werden müssen.

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0 : Ifo-Dresden-Studien

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