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Medientyp:
Buch;
Hochschulschrift
Titel:
Strafrechtsdurchsetzung im digitalen Raum
:
vom Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zum Digital Services Act (DSA)
Enthält:
Einleitung und Gang der Untersuchung 1. NetzDG und DSA im Überblick Funktionsweise und Charakter des NetzDG in Gegenüberstellung zum DSA - Gesetzeszweck des NetzDG und Fortentwicklung durch den DSA - Höherrangiges Recht 2. Strafrechtliche Auswertung des NetzDG und des DAS Vereinbarkeit der Strafnormen aus 1 III NetzDG mit dem Telos des NetzDG - Für die Meldung nach 3a II Nr. 3 NetzDG relevante Straftaten - Für die Meldung nach Art. 18 DSA relevante Inhalte - Ausblick: Zukünftige Rolle strafrechtlicher Meldepflichten in 3a NetzDG - Zwischenergebnis 3. Das NetzDG und der DSA im Kontext der Strafverfolgung Prozessuale Vorgaben in Art. 18 DASA- Überblick: Die Akteure des NetzDG - Grundrechtssensible Strafermittlung in sozialen Netzwerken - Die Meldepflicht bei bestimmten Inhalten, 3a NetzDG - Praktische Herausforderungen für den Justizapparat und das Polizeiwesen - Zwischenergebnis 4. Strafanwendungsrecht und weitere Zuständigkeitsfragen Die Allzuständigkeit des AG Bonn bei Vorabentscheidungen im Bußgeldverfahren - 5, 7 OWiG i.V.m. 4 III NetzDG für die Ordnungswidrigkeiten im Rahmen des NetzDG - 3 ff. StGB für die in 1 III NetzDG genannten Strafnormen Endergebnis und Ausblick Anhang Literaturverzeichnis, Verzeichnis über zitierte Internetadressen, Stichwortverzeichnis
Hochschulschrift:
Dissertation, Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, 2023
Anmerkungen:
Literaturverzeichnis Seite 201-220
Beschreibung:
Die Arbeit untersucht zuerst das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und sodann das Verhältnis zum Digital Services Act (DSA). Zugrunde liegt die Erkenntnis, dass viele gepostete Inhalte strafbar sind und effektiver gemeldet und auch strafrechtlich leichter verfolgbar gemacht werden müssen. Während das NetzDG mit konkreten Straftatbeständen klare Vorgaben für soziale Netzwerke macht, greift der DSA den Ansatz wieder auf: Für Hostingdiensteanbieter besteht nach Art. 18 Abs. 1 DSA eine Meldepflicht gegenüber Strafverfolgungsbehörden für Inhalte, die den Verdacht begründen, dass eine Straftat, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit einer/mehrerer Person(en) darstellt, begangen wurde, begangen wird oder begangen werden könnte. Damit geht die europäische Meldepflicht deutlich weiter, bleibt für die Anwendung jedoch zu unbestimmt. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Verknüpfung von deutschem und europäischem Recht erforderlich ist, um eine effektive Lösung zu erreichen