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Medientyp:
E-Book
Titel:
Private Sicherheitsunternehmen und die USA
:
eine Länderstudie zur Regulierung von Privaten Sicherheitsdiensten im Bereich der äußeren Sicherheitsgewährleistung
Anmerkungen:
Zsfassung in engl. Sprache
Systemvoraussetzungen: Acrobat Reader
Beschreibung:
In Reaktion auf zahlreiche wirtschaftliche Missbrauchsfälle und Gewalteskalationen, in die Private Sicherheitsunternehmen (PSU) während des Irak- und Afghanistaneinsatzes verwickelt waren, sind in den Vereinigten Staaten eine Reihe von neuen Regulierungen in Kraft getreten. Im Mittelpunkt stehen Reformen zur Stärkung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von PSU-Mitarbeitern und neue Mechanismen zur Kontrolle von Sicherheitsfirmen, die für die USA als contractor im Bereich des Personen-, Transport- oder Gebäudeschutzes tätig sind. Auch wenn eine überparteiische Untersuchungskommission des Kongresses in ihrem Abschlussbericht (2011) die Verschwendung von U.S.-Steuergeldern durch PSU im Irak und in Afghanistan auf bis zu 60 Milliarden Dollar schätzte, sprach sie sich nicht für ein striktes PSU-Verbot aus, sondern fordert primär den personellen Ausbau staatlicher Kontroll- und Überwachungsorgane. Eine eindeutige Verbotsregel hat der Kongress 2009 lediglich in Folge des Abu Ghraib-Folterskandals in Bezug auf Verhörtätigkeiten verankert, die nunmehr allein durch staatliches Personal ausgeübt werden dürfen. Der Einsatz von Schutzfirmen soll hingegen nur dann ausgeschlossen sein, wenn in unkontrollierten oder hochgefährlichen Umgebungen der Einsatz von tödlicher Gewalt zu erwarten ist. Der Verteidigungsminister hat 2010 einem gesetzlichen Auftrag entsprechend neue Vergleichsregeln zur Kostenberechnung staatlicher und privater Aufgabenausführungen erlassen. Diese sollen das Insourcing von Sicherheitsaufgaben erleichtern, bleiben als Maßstab für einen fairen Kostenvergleich zwischen öffentlichen und privaten Anbietern aber weiterhin umstritten. Nach Einschätzung der parlamentarischen Untersuchungskommission führt der Einsatz von PSU lediglich im Falle langfristiger Auslandseinsätze zu relativen Kostenersparnissen, wenn Mitarbeiter aus dem Einsatzland oder aus Drittstaaten angeworben werden können, die vergleichsweise niedrigere Löhne als U.S.-Bürger beziehen.
The article explores the regulations of Private Security Companies (PSCs) in the United States of America. In reaction to a series of economic abuses and escalations of violence the U.S.-Congress enforced the criminal responsibility of PSCs and implemented new rules to control contractors performing private security functions. In addition Afghanistan and Iraq adopted new procedures to regulate and monitor the activities of PSCs in their respective countries. Although an independent, bipartisan Commission found out, that possibly as much as $60 billion has been lost to contract waste and fraud in America's contingency operations in Iraq and Afghanistan, the legislative body does not claim a ban of PSCs. The Commission calls for reforms, mainly to strengthen the economic efficiency of contractors. As a response to the Abu Ghraib torture scandal, only the interrogation of detainees by contractor personnel was clearly prohibited by Congress. A new provision requires that protection services should be performed only by members of the Armed Forces in uncontrolled or unpredictable high-threat environments. In 2010 the Minister of Defense implemented new rules for Public-Private-Competitions which should facilitate "Insourcing" of security functions. But the criteria to determine the costs of military personnel in comparison to PSC-contractors are still controversially discussed. The parliamentarian Commission stated that contractors are more cost effective only for larger, prolonged contingencies, when employing lower wage local- or third-country nationals for additional support needs.