Beschreibung:
An Darstellungen zu einzelnen Aspekten des Regionalismus in Russland fehlt es in der wissenschaftlichen Literatur nicht. Über das Gesamtphänomen scheint aber noch immer wenig Klarheit zu bestehen. Dies zeigte sich unlängst wieder in den widersprüchlichen Urteilen über die föderalen Reformen, die Wladimir Putin Anfang 2000 einleitete. Im Mittelpunkt dieses Beitrags stehen die Fragen, von welchen Kräften der Regionalisierungsprozess in Russland angetrieben wird, welches die spezifischen Merkmale des russischen Regionalismus sind und in welche Richtung sich die regionalen Prozesse unter Putin entwickeln. Der Autor des Beitrags argumentiert, dass Russlands Regionalisierung Teil des allgemeinen Transformationsprozesses ist, der seit Anfang der 1990er Jahre einer zweifachen Herausforderung unterworfen ist: dem sowjetischen Erbe einerseits und den Einflüssen des internationalen und transnationalen Umfeldes andererseits. Die Regionalisierung der Jelzin-Zeit wurde zwar durch den föderativen Aufbau des Staates institutionell gestützt, doch basierte das regionale System wie es sich in den 1990 Jahre herausbildete, weitgehend auf denselben Strukturen und wies dieselben Eigenschaften auf wie der in Sowjetzeiten herangewachsene „Regionalismus“; nämlich auf einem in hohem Masse informellen und personalisierten System von Macht- und Austauschbeziehungen zwischen den Akteuren des Zentrums und der Regionen und einem auf Machtmonopolisierung angelegten politischen System innerhalb der Regionen. In diesem Zusammenhang ist die eigentliche Bedeutung der putinschen föderalen Reformen darin zu sehen, dass eine Reihe von Mängeln dieses im Kern sowjetischen Systems offen gelegt und angefochten wurden. Somit lassen sich die putinschen föderalen Reformen – etwa die Bestrebungen zur Zurückdrängung des regionalen Einflusses in der nationalen Politik oder die Bemühungen um eine Harmonisierung des russländischen Rechtsraumes – nicht nur als eine rein administrative Massnahme zur Stärkung der zentralstaatlichen Macht und Kontrolle und zur besseren Regierbarkeit Russlands lesen, sondern auch als Versuch, dieses regionale System, das als hinderlich für Russlands Mode rnisierung empfunden wird, zu beseitigen, um damit die Bedingungen für Russlands Integration in globalwirtschaftliche Strukturen und Zusammenhänge zu verbessern. Dass Russland in diese Richtung steuert, wird unterstützt von so vielfältigen Entwicklungen wie der Pluralisierung der regionalen Akteurslandschaft, der Stärkung der lokalen Selbstverwaltung oder dem Vordringen nationaler Grossunternehmen in die russländischen Regionen – Entwicklungen, die allerdings eher Begleiterscheinungen denn eigentliche Ziele der putinschen föderalen Reformen darstellen.