• Medientyp: E-Book
  • Titel: Der Fall Memorial: Ist das russische "Ausländische-Agenten"-Gesetz reformierbar?
  • Weitere Titel: The Memorial case: Can Russia's "Foreign Agents" law be reformed?
  • Beteiligte: Burkhardt, Fabian [VerfasserIn]
  • Erschienen: 2021
  • Sprache: Deutsch
  • Identifikator:
  • Schlagwörter: Menschenrechtskonvention ; Menschenrechte ; Demokratie ; Gesetzgebung ; Europarat ; Russland ; Repression ; nichtstaatliche Organisation ; Autoritarismus ; Zivilgesellschaft ; Memorial ; Demokratieförderung
  • Entstehung:
  • Anmerkungen: Veröffentlichungsversion
    begutachtet
    In: Russland-Analysen (2021) 411 ; 33-35
  • Beschreibung: Der Antrag der Staatsanwaltschaften auf Auflösung von Memorial International und des Menschenrechtszentrums Memorial fällt in ein Zeitfenster, in dem zahlreiche systemische Akteure versuchen, das "Ausländische Agenten"-Gesetz über Änderungen zu ihren Gunsten abzuschwächen. Für Memorial - für die unabhängige Zivilgesellschaft, für kritische Medien und Privatpersonen - muss das Zeitfenster nicht unbedingt ein Hoffnungsschimmer sein. Wenn überhaupt, sind nur kosmetische Nachbesserungen zu erwarten, die auf bestimmte systemische Lobbygruppen ausgerichtet sind.
  • Zugangsstatus: Freier Zugang
  • Rechte-/Nutzungshinweise: Namensnennung - Nicht-kommerziell - Keine Bearbeitung (CC BY-NC-ND)